Petition gegen die Gesetzesänderung Kurzzeitkennzeichen

[Race Breed]

Sollte auch kein Angriff sein, ich verstehe euch schon. Aber wie gesagt, mir geht es ums Prinzip.

[Dragon2203]

Ich will ja auch niemandem zu Nahe treten.
Wenn das im Ausland anders gehandhabt wird, ist das eben so. Aber das ist mir als Deutscher eigtl. völlig Wurst

Das kann natürlich nur von einem Deutschen kommen
Ob die Regelug nun Schwachsinn ist oder nicht sei dahin gestellt. Darüber diskutiert auch keiner. Ich seh das wie gesagt auch ein, es gab mehrere Möglichkeiten das Problem zu lösen und es wurde sich für diese hier entschieden.
Ich wollte lediglich darauf hinweisen, dass diese Regelung nicht der Weltuntergang ist von dem die meisten hier schreiben.
Und das ihr euch zu so vielen immer daran klammert, dass es nur ein paar schwarze Schafe gibt ist auch immer wieder lustig zu hören.
Kurzzeitkennzeichen sind für Probefahrt, Überführung oder zur Vorführung zum TÜV. Jeder der was anderes damit macht ist eines dieser schwarzen Schafe. Ich will jetzt auch keine Sprüche hören à la Motor, Fahrwerk, etc einfahren, denn dann haben einige von euch in der Saison angeblich einen Motorschaden nach dem anderen
Fakt ist, dass der Großteil der Nutzer die Kurzzeitkennzeichen nicht (ganz) ordnungsgemäß genutzt hat und, dass es mal irgendwann so weit kommen musste wie jetzt war ja klar. Denn durch die Kurzzeitkennzeichen verliert euer Staat mehr Geld als er bekommen würde wenn alle ihre Wagen richtig anmelden. Die Leute sind nun gezwungen dies zu tun.

[Konrad]

Fakt ist, dass der Großteil der Nutzer die Kurzzeitkennzeichen nicht (ganz) ordnungsgemäß genutzt hat und, dass es mal irgendwann so weit kommen musste wie jetzt war ja klar.

Mich würde mal interessieren wo man diese angeblichen Fakten nachlesen kann. Denn um mal Spiegel Online zu zitierten:

Konkrete Zahlen über Missbrauchsfälle mit Kurzzeitkennzeichen kann auch das Ministerium nicht vorweisen.

[SHINDAIWA]

Mal eine wie ich finde interessante Recherche.

http://www.praxisverkehrsrecht.de/kurzkennzeichen.htm

Ich denke auch, daß bei den um die jährlich 2 Mio. ausgegebenen Kurzkennzeichen der Missbrauch eher marginal ist, aber er war existent und sowas ist dann schon ausreichend für diverse Politiker sich als Vertreter von Recht und Ordnung profilieren zu müssen.....und es ist wahrlich das Bestreben jedes Politikers, jeder Partei sich mit meist unsinnigen Vorschlägen ständig gegenüber der Abgeordnetenkonkurrenz Geltung mit einem neuen Gesetzesentwurf zu verschaffen.

Dieses Politiker-Gebahren ist Programm u. solange auf den Steuerzahler die Kosten abgewälzt werden können, wird jeder Unsinn auch umgesetzt.
Was jahrelang gut ging, wird dann einfach mit dubiosen Argumenten wieder abgeschafft.

Allein der Schwachsinn mit der Straßenmaut, die ja gerademal soviel einbringt, was 50 KM neuen Autobahnkilometer kosten u. dann noch unnötig unsere Nachbarn zu vergraulen.

Also ist ja bald wieder Krötenwanderung.....wer die Guten kassiert und wer sie schlucken darf, weiss ja Jeder.

Dann mal CIAO

[Fairplay]

@ DAN: Dein Vergleich die rockerbanden mit den hobbyschaubern wie dich und mich zu vergleichen ist doch wohl völlig an den Haaren herbei gezogen. Man darf sicher nicht alle rockerbanden in einen Topf werfen, aber ich denke bei euch in der Werkstatt findet man keine Drogen, Waffen, usw. vor. Oder?! 

Moinsen,

es wäre schön, wenn du da deine Argumentation und die Wortwahl noch einmal durchliest und versuchen würdest das damit abzugleichen, was du tatsächlich weißt, oder du von den Medien übernommen hast. Ich befürchte, dass du zu dem Ergebnis kommst: "Oups, da hab ich wohl geschluckt, was mir suggeriert worden ist."

Und ja, bei uns in der Werkstatt haben wir Messer, Hämmer, Bohrmaschinen, Kreissägen, Stechbeitel, Holzbalken, brennbare Flüssigkeiten und Behälter (brandbomben-cocktail-fähig) und so weiter, die ALLE als Waffe einfach deklariert werden können. Ich habe aber bestimmt die Hälfte an Sachen vergessen, die ebenfalls so klassifiziert werden könnten. Auch wenn es sich schwachsinnig anhört, aber so geht die Exekutive vor, wenn man nichts Anderes, oder Besseres findet.

Der Vergleich den ich hier gezogen habe ist durchaus berechtigt, denn ich kann sehr gut erkennen, dass die aktuellen Schritte der Regierung und Medien in die gleiche Richtung gehen. Und die Hemmschwelle als Staat entgegen den Grundrechten zu handeln ist schon faktisch aufgehoben.

Ich hin selbst seit mehr als einem Jahrzehnt recht gut mit einem der größten Rockerclubs auf der Welt freundschaftlich verbunden, aber kein Mitglied dort. Ich habe selbst dort keine Erfahrungen sammeln können, dass es Waffen, Drogen etc. großartig geben würde. Und schon gar nicht in der Art, wie von den Medien und durch die Politik suggeriert wird. Darum werden ja solche Instrumente wie Propaganda, Vereinsgesetze, Bauverordnungen und so weiter, anstelle einer rechtsstaatlichen Verfolgung von Straftaten (wie es die Gesetze vorschreiben) angewendet. Wenn man keine Straftaten nachweisen kann, wird eben ein anderer Weg genommen um die Rechte der Betroffenen zu negieren. Der Staat vergewaltigt Grundrechte unter dem Deckmantel von Begründungen, die mit einem etwas kritischen Betrachten doch schon fast als lächerlich zu erkennen sind.

Wenn ich als Staat Straftaten beweisen kann, dann müssen sie verfolgt werden, ganz klar. Wenn man als Staat keine Straftaten nachweisen kann, dann darf man nicht per Dekret und Strategiepapier (das ist öffentlich geworden) mit der Polizei, der Feuerwehr, Bauämtern und öffentlichen Sozialeinrichtungen, systematisch gegen eine, wenn auch kleine, Bevölkerungsgruppe vorgehen. Und schon gar nicht Instrumente benutzen, die eine ordentliche Rechtsverfolgung ausschließt und jedes Grundrecht aufhebt. Aber genau das passiert und der Staat übt sich kräftig darin diese Methoden zu perfektionieren.

20.000 Rocker sind doch recht geringer Anteil von ~81 Millionen Bürgern. Und noch interessanter wird es wenn man die Zahl ~3000 der angeblich organiserten Kriminalität zuzuordnenden Rockern annimmt. Auf 27000 Bürger kommt ein "ach so gefährlicher" Rocker - also ehrlich, da denke ich es kommen ein paar mehr "Schrauber" und Auto-Hobbyisten zusammen. Soll das aber rechtfertigen, wenn man Grundgesetze aushebelt und Methoden anwendet, die vor 70 Jahren Up to Date waren? Und jetzt werden die gleichen Methoden wieder angewendet, unter dem Deckmantel der Demokratie.

Ich kann aus eigener Erfahrung aber sagen, dass Polizei-Tausendschaften (ja ich meine tausende) bei Parties ankommen und jeden filzen, katalogisieren, Bildaufnahmen machen und so weiter. Das Gartengeräte (wie eine Unkrauthacke, oder ein Rechen), ein Tisch (kein Scherz), Holzbalken (auch kein Scherz) als Waffen deklariert wurden, weil man nichts Anderes gefunden hatte. Es kommt auch schon mal öfter vor, dass man mit vorgehaltener Waffe eine Leibesvisitation bei einer Verkehrskontrolle unterzogen wird und der Torx-Kasten, der im Kofferraum liegt, als Waffenreinigungsset erklärt wird, der dann berechtigt, das ganze Auto auseinander zu nehmen (statt mal in den Kasten zu schauen und die Torx Einsätze zu sehen natürlich).

Das solche Aktionen gerne vermehrt zu Zeiten von Wahlen stattfinden ist ganz bestimmt nur ein Zufall, es gibt ja sonst auch keine Parties die man stürmen müsste. Ein Schelm der hier etwas Anderes vermutet, wie die Veruntreuung von mehreren Millionen Euro als "Wahlgeld" für medienträchtige Großeinsätze gegen 100 Rocker, die man mit 500-1000 Polizisten aus ganz Deutschland an einer internen Party hindern muss. Mit Sperrung von Straßenzügen, Stilllegung des öffentlichen Nahverkehrs und so weiter. Und das Ergebnis? Ein Tisch, Gartenwerkzeuge und ein paar Balken, die als Waffen erklärt werden (wurde nach dem Wahl-Medienrummel Alles wieder zurückgegeben, weil es wohl doch keine Waffen waren). Und ein Innenminister, der mit stolzgeschwellter Brust erzählt, was er doch für ein toller Hecht in der Bekämpfung der organisierten Kriminalität ist. Sorry, aber da kann ich nicht einmal mehr lachen.

Seit dem ich das erste Kuttenverbot des Innenministers vom Bremen per Oberlandesgericht (nicht ohne erhebliche Ungereimtheiten des vorgestellten Gerichtes, die dort passiert sind) gekippt habe, weil damit auch Dritte über einen Kamm geschoren wurden, werde ich nachhaltig verfolgt. Und das ist kein Scherz, drei Hausdurchsuchungen und andauernde Schikanen, falsche und vorsätzliche Straftat-Unterstellungen die sich zum Glück bisher alle als falsche Behauptungen nachweisen ließen. Ich habe ein einwandfreies und eintragungsfreies Führungszeugnis und bin 50 Jahre alt, erziehe meine Tochter alleine und versuche ein normales Leben zu führen. Ich habe nicht einmal Punkte in Flensburg, denn ich bin kein Straßen-Rowdy, aber der Staat lässt es nicht zu, ich muss schikaniert werden.

By the Way, für wie dumm halten die Politiker eigentlich die Bürger? Wie soll ein Kuttenverbot die Bevölkerung "schützen"? Wenn ich ein krimineller Rocker wäre, dann gehe ich bestimmt mit meiner Weste los und begehe Straftaten, damit man sofort sieht, wo man mich suchen muss?!?! So blöde müsste ich sein, oder? Aber sorry, ja die Bevölkerung ist so dumm, denn die hat es geschluckt und klatscht Beifall wie mit propagandatechnischen und realen Nazimethoden eine Hetzjagd auf Wenige veranstaltet wird.

Schikane macht eben nicht vor den Rocker-Clubs halt, zuletzt wurde bei meinem Auto der vordere Kennzeichenhalter beschlagnahmt (auch kein Scherz), weil dort "Big Red Machine" drauf stand. Begründet mit dem Vereinsgesetz natürlich. Ich habe übrigens einen fetten dicken ROTEN Volvo V70, my Bige Red Machine

Glaubst du nicht? Hier:




Ach und ich habe wohl mindestens zwei oder drei Arbeitsplätze verloren, weil dort die "Polizei in Zivil" aufgetaucht ist um meine Chefs aufzuklären welchen Typ man denn da beschäftigt. Ich habe teilweise entsprechende Hinweise nachträglich bekommen. Dabei kann ich ein eintragungsfreies und sauberes Führungszeugnis vorweisen.

Die gleichen Instrumente, wie bei den Rockern, angepasst auf unsere Belange wurden und werden immer mehr geschaffen. Die Begründungen dafür sind mehr als fadenscheinig und brauchen anscheinend nicht nachgewiesen zu werden. Das ist auch bei der Änderung der KzK Regelung der Fall, es gibt keine Beleg, Statistiken oder was auch immer, die den Begründungen Nachdruck verleihen. Es gibt nur Behauptungen.

Hier spielen zuerst die wirtschaftlichen Interessen der Parteien an den Wahlmillionen der Autoindustrie eine Rolle. Warum sonst muss man erklären wie gefährlich "alle" Tunigfahrzeuge sind? Warum werden immer wieder Reportagen von ach so kriminellen Tunigfreaks und so weiter gezeigt? War die Umweltplakette für die Umwelt, oder für die Autoindustrie gedacht? War die Abwrackprämie nicht ein Betrug zur Unterstützung der Auto-Industrie als einzigen realen Nutznießer, neben den Steuereinnahmen - die höher waren als die nachträglich zu versteuernden Prämien? Jetzt die Neuregelung der KzK als Maßnahme für was, den Missbrauch von Wenigen (denn dass es Viele waren wurde nicht nachgewiesen).

Wenn es den Politikern in den Kram passt und das ist schon einige Zeit so, dann geht es gegen Uns, die Schrauber und Auto-Hobbyisten. Wie die Art der Überwachung von Tuningtreffen (gleiches Schema wie bei den Rockern) ausgeübt wird, zeigt sich als ein Beispiel. Da werden Treffen als Massenkontrolle genommen, was ja grundsätzlich legitim ist. Und in den Medien wird dann von den dümmlichen Idioten berichtet, die eine Gefahr für Alle darstellen. Und dann werden "Statistiken" behauptet, nach dem jedes zweite Tuningfahrzeug illegal und gefährlich ist. Und alle Anderen, Oldtimterfreaks und so weiter, werden gleich mal mit über den Kamm geschoren.

Es gibt nur einen Unterschied zwischen den Rockern und Uns, wir stehlen der Automobilindustrie Umsatz, was schlimmer ist als alles was die Rocker je anstellen könnten. Die Methoden, die auf uns zukommen, wurden an Denen eben halt schon ausgiebig getestet und für gut befunden. Und die Instrumente sind geschärft. Wenn den Politikern keine anderen Schikanen mehr einfallen, mit der man die Autoindustrie zu mehr Umsatz verhelfen kann, wie lange wird es dauern, bis wir an der Reihe sind? Oder sind wir das schon? Ist die Änderung der KzK Regelung einer der ersten direkten Angriffe des Staates? Oder vielleicht die Vorbereitung dazu?

Das es SOKO´s Rocker gibt ist ja schon recht allgemein bekannt, aber sorry, es gibt auch die ersten SOKO´s KFZ-Tuning und es laufen Schulungsprogramme. Manche Polizisten können eben leider nicht den Mund halten und meinen sich profilieren zu müssen. Nur findet man solche Informationen noch kaum in den Medien, dass wird aber kommen.

Was die differierenden Regelungen in anderen Staaten und Ländern, was TÜV, KzK oder Sonstiges betrifft, ist das für mich zwar interessant, aber darum geht es nicht. Das es in anderen Staaten und Ländern noch schlechter läuft finde ich schade, aber das ist kein Grund zu sagen, weil wir es nicht haben ist es doch ok, wenn ihr es auch nicht mehr habt, oder zu sagen, so schlimm ist Das ja alles nicht. Es geht auch ohne bei uns.

Sorry, das meine ich jetzt ausdrücklich nicht als abwertend (und es ist eine bewusst provokative Darstellung aus Gründen der Hervorhebung), aber Das ist die Einstellung, die zum Dritten Reich geführt hat, nicht wirklich nachdenken, den Mund halten, es schlucken, es schön reden und so weiter. Es geht darum, wie der deutsche Staat vorgeht. Es darf nicht sein, dass unter Angabe von falschen Tatsachen Rechte eingeschränkt werden. Und genau das macht Deutschland, bzw. dessen Regierung. Und Das hatten wir vor 70 Jahren schon einmal, dass brauchen wir nicht wieder - auch nicht auf einer anderen oder "harmloseren" Ebene.

Greets

Dan

[SHINDAIWA]

The Big Picture:

Politik ist dahingehend wichtig, denn sie beeinflusst unser täglich Leben, da die Politik die Legislative bestimmt.
Um Zusammenhänge zu verstehen, die derartige Willkürlichkeiten wie von Dan beschrieben verdeutlichen.

Also ich sehe Deutschland schon lange nicht mehr als Rechtsstaat u. wieso haben wir immer noch ein Grundgesetz und keine Verfassung?
Das Grundgesetz ist ein Provisorium nach den Regelwerkes der Alliierten u. diente lediglich dazu Deutschland keine Souveränität zuzusprechen, weshalb es auch bis Heute keinen Friedensvertrag gibt, weil Deutschland sich Dank seines Wirtschaftspotentials u. Scheindemokratie zu einem gut zahlenden Mitglied der Völkergemeinschaft etabliert hat.

Genau das ist der Punkt, weshalb wir in Deutschland zu jeder Zeit durch willkürliche Gesetze schnell umfunktioniert werden können, was bei einer Verfassung nicht so machbar wäre, denn dann wären wir als Staat souverän u. hätten als Bürger mehr Mitbestimmung.
So gesehen ist die BRD lediglich eine GmbH der EU, der UNO und des WTO (World Trading Organization) womit wir Steuerzahler nur das zu melkende Personal von denen da Oben sind.

Also ich geh dann mal Kröten schlucken, weil nur Politiker in der Lage sind die in Ihre Taschen wandern zu lassen.

CHEERS

[speedmaster]

Da muss ich Fairplay und Shindaiwa recht geben .
Die Rocker waren das Versuchskaninchen , dann kam der Fußball und seine Gruppierungen hinzu.
Man muss doch einfach mal schauen was ab und zu für ein riesen Aufgebot der Polizei an friedlichen Tuning Treffen steht (z.b Tuning World) die dann die friedlichen Tuner schikanieren. Ich finde es doch echt übertrieben und unverhältnismäßig, da absolut keine Gefahr von uns aus geht.

Solange jeder wegschaut und man selbst nicht betroffen ist, ist es doch jedem egal, was z.B mit den Rockern oder sonst wem passiert.
Man wacht erst auf ,wenn es einem selbst betrifft und dann ist es eigentlich schon zu spät.
und dann denkt man :"hätte ich doch bei den Rockern damals genau hingeschaut und mich nicht durch die Medien blenden lassen"

In diesem Sinne
zurück zum Thema

[Gast]

Kurzzeitkennzeichen sind für Probefahrt, Überführung oder zur Vorführung zum TÜV. Jeder der was anderes damit macht ist eines dieser schwarzen Schafe.

Ich habe die Kennzeichen nur zur Probefahrt genutzt. So, nun beweise mir mal das Gegenteil.
Wo fängt denn überhaupt die Benutzung zur Probefahrt an? Das ist Auslegungssache.
Das Fahrzeug steht bisher weder auf meinen, noch auf sonstigem Namen. Somit kann ich mit "meinem" Auto auch immer wieder eine Probefahrt machen. Es gehört mir ja theoretisch nicht.

Ich für meinen Teil habe mich rechtlich immer korrekt verhalten. Dafür stehe ich mit meinem usernamen :-D

[Dragon2203]

Ich für meinen Teil habe mich rechtlich immer korrekt verhalten. Dafür stehe ich mit meinem usernamen :-D

Genau das meinte ich damit Ich habe keine Zahlen und Fakten, will ich auch nicht und brauche ich auch nicht.
Aber das ist es was ich meine. Diese nennen wir es mal "Grauzone". Du kannst immer behaupten was du willst, rechtlich gesehen ist es dann auch korrekt. Allerdings machen dann viele Autos immer Probefahrten.

Jeder der seinen Importwagen abholt und nach Hause fährt macht dann eine sehr lange Probefahrt, welche eigentlich schon vorher bei einer ersten Besichtigung gemacht wurde. Ich kenne so viele dieser Fälle.
Bei uns arbeitet zB ein deutscher Mechaniker, der hat sich einen Megane 2 RS aus England gekauft und den auf linkslenker umgebaut. Er ist mittlerweile schon länger mit dem Umbau fertig, fährt regelmäßig KZK holen montiert die und fährt mit dem Wagen durch die Gegend. Kommt damit zur Arbeit (in Luxemburg), fährt wieder nach Hause, etc. Er kann auch immer behaupten er macht eine Probefahrt und bla bla bla. Allerdings stimmt das ja vorne und hinten nicht. Rein rechtlich gesehen kann er ja immer behaupten er macht eine Probefahrt, was auch wenn es nicht stimmt ihn absichert.
Aber mal Hand aufs Herz, eigentlich ist es kein korrekter Gebrauch der KZK. Mal ganz davon abgesehen, dass die KZK nur für DE zulässig sind.

Diese Art des Gebrauches der KZK ist sehr groß und ist eigentlich nicht korrekt, wenn auch im ernstfall legal. Das ist es was ich mit "falschem" Gebrauch meine. Ich lese hier ständig solche Beispiele im Forum, sehe tonnenweise Deutsche mit KZK über die Grenze zu uns zur Arbeit fahren...
Viele der oben genannten Beispiele sind einfach nur ein Aufwand, den Wagen nicht beim TÜV vorzeigen zu müssen, Autos die nur im Sommer oder bei gutem Wetter gefahren werden, Autos für den Track, Wohnwagen, Anhänger, etc

Ich mache auch keinem einen Vorwurf, würde ich in Deutschland leben wäre ich bescheuert wenn ich es nicht auch so machen würde

[ProjectGTR]

Wer sagt den das es die falsche Art der Benutzung ist? Wo ist den Probefahrt definiert? Wer hat den festgelegt das sie nicht für sowas gedacht sind?

[Dragon2203]

Du wirst dich doch wohl jetzt icht darauf festbeissen ?

Wer sagt den das es die falsche Art der Benutzung ist?

Falsche Art der Benutzung da wie oben schon mehrfach erwähnt KZK für Überführung, Probefaht und zum TÜV fahren gedacht sind.
Da gibt es nichts zu diskutieren^^

Wo ist den Probefahrt definiert?

Probefahrten sind Fahrten zur Feststellung und zum Nachweis der Gebrauchsfähigkeit des Fahrzeugs (§ 2 Nr. 23 FZV)

Wer hat den festgelegt das sie nicht für sowas gedacht sind?

Über Sinn und Unsinn oder Wer oder Warum reden wir ja nicht. Also beantworte dein 2 anderen Fragen, dann hast du automatisch die Antwort auf diese Frage.


Das einzige Problem an der ganzen Sache ist, dass es schwer bis fast unmöglich zu wiederlegen ist ob jemand nun wirklich eine Porbefahrt macht oder nicht. Man muss es einfach nur behaupten und das wars. "Ich habe mein Radio ersetzt und mache nun eine Probefahrt" Schön und gut. Rechtlich gesehen ist daran nichts falsch, aber willst du dich jetzt wirklich darauf festlegen, dass die ganzen Fahrten dann gerechtfertigt sind?

[ProjectGTR]

Jo. Warum auch nicht. Ich habe jedenfalls unterzeichnet. Ist doch ne gute Alternative. Man muss nicht allem gegenüber sehr kritisch sein und es verteufeln.

[Race Breed]

Die Definition einer Probefahrt lässt gewisse Spielräume, ich sehe da auch kein Problem wenn einmal nicht alles bis ins letzte Detail reglementiert ist.
Und wenn man rechtlich nichts falsch macht, gibt es auch überhaupt keine Diskussionen ob eine Fahrt "moralisch" gerechtfertigt ist, wir sind ja nicht in der Kirche...

Außerdem ist es uninteressant deswegen ein Fass aufzumachen, da dies nicht der Hauptgrund für die Neuregelung war.

[SHINDAIWA]

PS:
Ich habe hier mehr aus Solidarität die Petition schon unlängst unterschrieben, aber ein Petitionseintrag hat hier egal bei welcher Unterschriftenanzahl weder eine aufschiebende noch eine aufhebende Wirkung, denn unsere sog. Parlamentarische Demokratie ermöglicht keine Direkteingabe durch Petitionen.

SOLL:
Alle Macht geht von dem Volke aus!

IST:
Alle macht geht dem Volke aus!

......da fehlt doch was.

CHEERS

[speedmaster]

Ist in der Schweiz eindeutig besser geregelt. Volksentscheid